Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Verden

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Inhalt: Vermessungs- und Liegenschaftswesen

Vermessung

Vermessungswesen

Als Grundlage zur Erfüllung der Bau- und Unterhaltungsaufgaben der Wasserstraßenverwaltung erarbeitet der vermessungstechnische Dienst des WSA die notwendige Infrastruktur und stellt die erforderlichen geodätischen Basisdaten zur Verfügung.
Dazu gehört das Herstellen und Pflegen des WSV-eigenen Lage- und Höhenfestpunktfeldes als geometrisches Bezugssystem durch terrestrische und satellitengestützte Messverfahren (GPS). Desweiteren die topographische Erfassung der Gewässersohle durch eine Mehrzweck-Flächenpeilung und des Uferbereiches, des Wasserspiegels und der Uferlinie sowie die Vermessung der Eigentumsgrenzen und ihre Änderungen durch terrestrische Messverfahren.
Die dabei erhaltenen Daten können auch graphisch dargestellt werden und sind die Grundlage der Digitalen Bundeswasserstraßenkarte.
Die Kernaufgabe des Vermessungsdienstes besteht darin, die Bauobjekte lage- und höhenmäßig in die Örtlichkeit zu übertragen und Bauwerksinspektionsmessungen durchzuführen. Dabei werden ggf. auftretende Veränderungen an den Bauwerken während der Bauphase und der späteren Pflege und Unterhaltung festgestellt und dokumentiert als Grundlage für ggf. erforderliche Gegenmaßnahmen.

Kartenwesen

Lufbild von Verden
Zur Erfüllung der Aufgaben der Bautechnik, der Gewässervermessung und der Hydrologie, des Schifffahrtszeichenwesens, der Nachrichtentechnik, der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, des Vermessungs- und Liegenschaftswesens sowie der Rechtsangelegenheiten, der Verwaltung und Organisation werden Karten größerer, mittlerer und kleinerer Maßstäbe mit Hervorhebung der Wasserstraßen-, schifffahrts- und verwaltungsspezifischen Informationen benötigt.

Aus Wirtschaftlichkeitsgründen ersetzt die WSV zur Zeit die zum Teil schon zum Beginn des Jahrhunderts erstellten und in den 50er bis 80er Jahren überarbeiteten anlogen Bundeswasserstraßenkarten durch moderne digitale Bundeswasserstraßenkarten im Maßstab 1:2000 (DBWK2). Als Grundlage für dieses neue Kartenwerk dient die Auswertung und Aufbereitung von Luftbildaufnahmen, die durch einen Bildflug gewonnen wurden, und die aus dem Bereich Vermessungswesen bereits erhaltenen geodätischen Basis- und Topographiedaten.

Peilwesen

Das Peilwesen umfaßt das Peilen und alle Tätigkeiten, die notwendig sind, um die aufgenommenen Peildaten entsprechend den Forderungen der Nutzer aufzubereiten und bereitzustellen. Es besteht aus miteinander verknüpften Einzelvorgängen, bei denen Schiffe, Maschinen, Informationsaufnahme-, Übertragungs- und Verarbeitungssysteme und andere Hilfsmittel, sowie Betriebs-, Meß- und Auswertepersonal wechselseitig eng zusammenarbeiten müssen.

Unter Peilen wird das Messen der Wassertiefe einschließlich der Bestimmung der Wasserspiegellage, des Ortes und des Zeitpunktes der Messung verstanden. Neuere Messtechniken lassen auch die Messung der Höhenlage der Messpunkte unabhängig von Wasserspiegellage und Wassertiefe zu.

Zur Erfüllung der der WSV obliegenden Verkehrssicherungspflicht ist es notwendig, mit genügender Häufigkeit die auf den Binnenwasserstraßen vorhandene Wassertiefe im Hinblick auf Fehltiefen zu überprüfen.
Desweiteren erfolgt für die Gewährleistung des ordnungsgemäßen Zustandes der Bundeswasserstraße für den Wasserabfluss durch Peilung die Kennzeichnung des Zustandes.
Auch zur Bauwerkssicherung, -planung und den Ausbau der Bundeswasserstraßen wird in den betroffenen Abschnitten durch Peilung der Untergrund dargestellt und auftretende Veränderungen dokumentiert.
Notwendige Baggerarbeiten lassen sich erkennen und können wirtschaftlich erledigt werden. Ohne Peilung sind Massenermittlungen, Einsatzplanung und Erfolgskontrolle unmöglich.

Liegenschaftswesen
Das Verwalten der zum Grundvermögen der WSV gehörenden Liegenschaften, bestehend aus dem Grundbesitz mit seinen Anlagen und Bauwerken, ist Aufgabe des WSA. Gesetzliche Grundlage der Liegenschaftsverwaltung ist die Bundeshaushaltsordnung (BHO).

Das "Handbuch Liegenschaftsverwaltung" regelt als Verwaltungsvorschrift umfassend den Nachweis des Liegenschaftsvermögens und die Verwertung des Grundbesitzes der WSV.

Verwaltung des Grundbesitzes im einzelnen:

  1. Liegenschaftsnachweis
  2. Grundbesitzabgaben
  3. Nutzung WSV-eigener Grundstücke einschließlich Bauwerke durch Dritte
  4. Grundstücksverkehr einschließlich Enteignung

1. Liegenschaftsnachweis:
Das gesamte Liegenschaftsvermögen im Bereich des WSA ist in der Flurstücksdatei als IT-gestütztes Liegenschaftsinformationssystem (LIS) erfaßt und stellt u. a. die zur Vermögensrechnung benötigten Flächenangaben bereit.
Grundstücksrechte und Belastungen verwaltungseigener Grundstücke sowie Rechte der WSV an fremden Grundstücken werden z. Zt. noch in dem analog geführten Lastenbuch nachgewiesen.
Diese Nachweise dienen als Grundlage für alle grundstücksbezogenen Arbeiten des WSA sowie als Planungsgrundlage.

2. Grundbesitzabgaben:
Das WSA kann für ihren Grundbesitz zu öffentlich-rechtlichen Abgaben herangezogen werden. Zu diesen Abgaben kann gehören:

Gegen die Festsetzung der Grundsteuer (Einheitswert und Steuermeßbetrag) sowie anderer Steuer- oder Abgabenbescheide ist bei unzutreffenden Angaben ein Rechtsbehelf einzulegen.

3. Nutzung WSV-eigener Grundstücke einschließlich Bauwerke durch Dritte:
Grundstücke, die vorübergehend nicht ausschließlich für Zwecke des WSA benötigt werden, werden Dritten zur Nutzung überlassen. Dabei ist der Schutz der Ufervegetation zu beachten. Die Nutzung ist grundsätzlich durch Abschluß eines privatrechtlichen Vertrages zu überlassen. Bei allen Nutzungen sind besonders die Unterhaltungs-, Verkehrssicherungs- und Haftungspflicht vertraglich zu regeln.

Bei Nutzung von Wasserflächen, in der Regel im Zusammenhang mit einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Regelung, sind Nutzungsverträge gegen ein angemessenes und ortsübliches Entgelt abzuschließen. Werden Flächen durch Kabel, Rohrleitungen etc. in Anspruch genommen, so sind Gestattungsverträge abzuschließen.

4. Grundstücksverkehr einschließlich Enteignung
Grundstücke des WSA, die nicht mehr für ihre Aufgabenerfüllung benötigt werden, sind dem Allgemeinen Grundvermögen des Bundes zuzuführen. Der Grundstücksübergang erfolgt durch Verwaltungsvereinbarung an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bundesfinanzverwaltung).

Grundstücksbedarf für Unterhaltungsmaßnahmen des WSA werden, nach Verhandlungen mit dem Grundeigentümer durch das WSA, vor einem Notar per Grundstückskaufvertrag abgeschlossen.

Enteignungen von Grundstücken, die im hiesigen WSA sehr selten vorkommen, können nur innerhalb einesPlanfeststellungsverfahrens abgewickelt werden.